Rechtsprechung
| OVG Hamburg, 21.02.1992 - Bf I 5/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Mehraufwendungen; Stationäre Behandlung; Beihilfefähigkeit; Fürsorgepflicht; Krankenhauskosten
Verfahrensgang
- OVG Hamburg, 21.02.1992 - Bf I 5/91
- BVerwG, 15.07.1992 - 2 B 123.92
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 28.11.1991 - 2 N 1.89
Beihilfe - Fürsorgepflichtverletzung - Behandlungsausschluss von der …
Auszug aus OVG Hamburg, 21.02.1992 - Bf I 5/91
Die Fürsorgepflicht gebietet dem Dienstherrn, sich am "Beihilfestandard" in Bund und Ländern dergestalt zu orientieren, daß die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen, die zum Kern der Leistungsgewährung gehören, nicht generell ausgeschlossen wird (im Anschluß, BVerwG, 1991-11-28, - 2 N 1/89 -, zu § 4 Abs. 1 Nr. 1 S 1 und S 2 BhV HA.
- FG Bremen, 13.07.2006 - 1 K 180/05
Dauer der Unterbrechung der Zahlungsverjährung bezüglich eines Folgebescheids …
Aus dem Einstellungsbeschluss des Finanzgerichts Hamburg geht hervor, dass der überwiegende Teil der Kläger, u.a. auch die Klägerin, ihre Klagen zurückgenommen hatte (Az: I 5/91).